IT-Recht - Die neuen Basis-EVB-IT in Theorie und Praxis

In der heutigen digitalen Geschäftswelt sind die „IT-Recht - Die neuen Basis-EVB-IT in Theorie und Praxis“-Kurs essentiell, um die aktuellen vertraglichen Anforderungen der öffentlichen Hand zu verstehen. Die ergänzenden Vertragsbedingungen (EVB-IT), die speziell für die Beschaffung von IT-Leistungen entwickelt wurden, ersetzen nahezu vollständig die bis 1972 gültigen BVB. Diese Verträge, erarbeitet durch eine Kommission aus öffentlichen Vertretern und Industrie-Verbänden, sind von enormem Interesse für IT-Beschaffer und Anbieter.

Der Kurs richtet sich an Fachleute, die tiefer in die juristischen Grundlagen der neuen Verträge einsteigen möchten. Teilnehmer profitieren davon, dass sie sich gründlich mit den spezifischen Klauseln der EVB-IT auseinandersetzen und deren Anwendung anhand praxisnaher Beschaffungsfälle erproben. Die neuen Basisverträge, wie der EVB-IT Überlassung Typ A, werden eingehend behandelt, was zur Klärung ihrer Einsatzgebiete und Unterschiede zu früheren Versionen beiträgt.

Unter der Leitung von Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff, einer anerkannten Expertin im IT-Vertragsrecht und Beraterin für Bundesstellen, lernen die Teilnehmer, wie sie die neuen EVB-IT-Verträge effektiv in ihre Vergabeprozesse einbinden können. Ihr umfangreiches Fachwissen bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit, wertvolle Kompetenz in der Gestaltung und Umsetzung von IT-Verträgen zu gewinnen.

Nutzen Sie die Gelegenheit und sichern Sie sich wertvolle Kenntnisse für Ihren Berufsalltag.

I) Allgemeines

1. BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentl. Hand

2. Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen

- Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite

- Ziel der Verhandlungen

- Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT

3. Rechtsgrundlagen

- Vergaberecht GWB, VgV, UVgO

- Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,

- Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften

- Pflichten des Auftraggebers

- Wer ist öffentl. Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht

- Vergabeprinzipien und Verfahrensarten

- Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht

- AGB-Kontrolle durch das BGB

- EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen

- Generalklausel § 305 BGB

- Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen

- Wesentliche BGB-Regularien

- Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag

4. Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT

5. Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT

- Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts

- Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp

- Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp

- Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)

- EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen

- EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)

- EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)

- EVB-IT Überlassung Typ -B

- EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern

- EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern

- EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)

6. Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)

- EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)

- EVB-IT "AGB" mit Begriffsbestimmungen

- VOL/B

7. Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen

- Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)

- Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen

- Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert

- Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der UfAB.

II) Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen)

EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu!):

- Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und – Pflege)

- Besondere Klauseln

- Art und Umfang

- Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechte Matrix

- No-Spy

- Verzug

- Gewährleistung/Garantie

- Darstellung der Pflegeleistungen

- Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten

- Vertragsstrafen

EVB-IT-Kauf und EVB-Pflege (neu!):

- Erklärung der EVB-IT Kauf-AGB

- Besondere Klauseln

- Art und Umfang

- No-Spy

- Verzug

- Gewährleistung/Garantie

- Darstellung der Pflegeleistungen

- Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten

- Vertragsstrafen

EVB-IT Überlassungsvertrages und EVB-IT Pflegevertrag:

- Beschreibung eines Beschaffungsfalles

- Ausfüllen des Überlassungs- und Pflegevertrages (Langfassung), Darstellung, wie die Verträge optimal ausgefüllt werden sollten

EBV-IT-Kauf und Instandhaltung (neu!):

- Erklärung der EVB-IT Instandhaltungs-AGB

- Besondere Klauseln Art und Umfang

- No Spy

- Mitwirkungsleistungen

- Leistungsdauer/Kündigung

- Besondere Verfahrensregelungen bei Vergütung nach Aufwand

- Vergütung

- Leistungsstörungen

- Gewährleistungen

EVB-IT Kaufvertrag und EVB-IT Instandhaltungsvertrag:

- Beschreibung eines Beschaffungsfalles

- Ausfüllen des Kauf- und des Instandhaltungsvertrages, Darstellung, wie die Verträge optimal ausgefüllt werden sollten

EVB-IT Dienstvertrag (Ausblick auf den neuen EVB-IT Dienstvertrag)