IT-Recht - Die neuen Basis-EVB-IT in Theorie und Praxis

Der Kurs "IT-Recht - Die neuen Basis-EVB-IT in Theorie und Praxis" bietet umfassende Einblicke in die Ergänzenden Vertragsbedingungen für IT-Leistungen, die von der öffentlichen Hand genutzt werden. Die Teilnehmer können hierdurch eine fundierte Kenntnis der zehn Vertragstypen erwerben, die die seit 1972 geltenden BVB nahezu vollumfänglich ablösen. Diese Vertragswerke wurden von einer Gruppe aus Vertretern der Industrie und des öffentlichen Sektors gemeinsam entwickelt. Durch diese Schulung werden nicht nur das umfassende Verständnis der rechtlichen Aspekte vertieft, sondern auch die praktischen Anwendungsmöglichkeiten dieser Verträge erlebbar gemacht, was insbesondere für IT-Anbieter und Beschaffer in der öffentlichen Hand von großem Interesse ist.

Teilnehmer, die sich mit den komplexen Rahmenbedingungen des IT-Sektors befassen, erhalten ein klares Bild der neuen EVB-IT und deren Spezifikationen. Fachanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff, eine Expertin im IT-Recht und Partnerin einer renommierten Kanzlei, leitet die Schulung. Ihr umfangreiches Wissen über die Gestaltung und Verhandlung dieser Verträge sorgt dafür, dass die Teilnehmer wertvolle Kenntnisse für die praktische Anwendung gewinnen können.

Im Verlauf des Kurses wird aufgezeigt, wie sich die neuen Vertragsmuster von den bisherigen Modellen unterscheiden. Die praxisnahe Übung steht im Vordergrund, da reale Beschaffungsfälle analysiert und bearbeitet werden. Diese interaktive Herangehensweise befähigt Teilnehmer, die neuen EVB-IT-Verträge wie EVB-IT Überlassung Typ A, EVB-IT Pflege S, EVB-IT Kauf und EVB-IT Instandhaltung effektiv in ihrer beruflichen Praxis anzuwenden.

Der praktische Nutzen und die rechtliche Sicherheit, die die Teilnehmer durch diese Weiterbildung erlangen, sind beträchtlich. Dieses Wissen ist besonders wertvoll, um die Vertragsdokumentation den jeweiligen Anforderungen anzupassen und in Ausschreibungen kompetent zu handeln.

Urheberrechtshinweis: Dieses Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Urheber und Kooperationspartner ist die cmt Recht Seminar GmbH.

I) Allgemeines

BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentl. Hand

Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen

- Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite

- Ziel der Verhandlungen

- Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT

Rechtsgrundlagen

- Vergaberecht GWB, VgV, UVgO

- Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,

- Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften

- Pflichten des Auftraggebers

- Wer ist öffentl. Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht

- Vergabeprinzipien und Verfahrensarten

- Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht

- AGB-Kontrolle durch das BGB

- EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen

- Generalklausel § 305 BGB

- Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen

- Wesentliche BGB-Regularien

- Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag

Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT

Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT

- Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts

- Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp

- Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp

- Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)

- EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen

- EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)

- EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)

- EVB-IT Überlassung Typ -B

- EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern

- EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern

- EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)

Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)

- EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)

- EVB-IT "AGB" mit Begriffsbestimmungen

- VOL/B

Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen

- Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)

- Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen

- Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert

- Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der UfAB.

II) Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen)

EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu!):

- Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und – Pflege)

- Besondere Klauseln

- Art und Umfang

- Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechte Matrix

- No-Spy

- Verzug

- Gewährleistung/Garantie

- Darstellung der Pflegeleistungen

- Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten

- Vertragsstrafen